Das Verfahren von A-Z

Solar Alliance for Europe: Glossar EU-Verfahren

 

Anti-Dumping

Im Rahmen einer Anti-Dumping-Untersuchung prüft die Kommission, ob Unternehmen ihre Waren zu einem niedrigeren Preis in die EU einführen als zum Normalpreis auf dem heimischen Markt des Unternehmens, d.h. unterhalb des heimischen Preises oder der Produktionskosten. Eingeleitete Maßnahmen sind oftmals Mindestimportpreise und gelten im Regelfall für fünf Jahre, es sei denn, ein Expiry Review wird eingeleitet.
 

Anti-Subsidy

Die EU definiert Subsidies, also Subventionen, als „einen finanziellen Beitrag (im Namen) einer Regierung oder öffentlichen Institution zugunsten des Empfängers“. Sind solche Subventionen auf einen bestimmten Industriezweig, bestimmte Unternehmen oder eine Branche beschränkt, kann die EU ausgleichende Zölle (Countervailing Duties) verhängen. Gegenmaßnahmen, im Regelfall Strafzölle, gelten für fünf Jahre, wenn keine Überprüfungen durchgeführt werden.
 

Circumvention

Eine Circumvention, also eine Umgehung von Maßnahmen, liegt vor, wenn Unternehmen Wege einschlagen, um geltende Zölle nicht zu zahlen. Zölle werden auf ein bestimmtes Produkt aus einem bestimmten Herkunftsland verhängt. Eine Umgehung liegt dann vor, wenn das Produkt verändert oder vorgegeben wird, das Produkt sei in einem anderen Land hergestellt worden. Führt die Kommission eine Untersuchung zu einem entsprechenden Sachverhalt durch, heißt das Anti-Circumvention Investigation. Solch eine Untersuchung muss innerhalb von neun Monaten abgeschlossen werden; im vorliegenden Fall bis spätestens Februar 2016.
 

Expiry Review

Solche Reviews werden üblicherweise von EU-Produzenten vor Auslaufen von Anti-Subsidy- oder Anti-Dumping-Maßnahmen beantragt. Der Antrag muss Beweise dafür enthalten, dass das Auslaufen solcher Maßnahmen eine weitere Schädigung des europäischen Marktes zur Folge hätte. Wird ein Review eingeleitet, muss es innerhalb von 15 Monaten abgeschlossen werden.
 

Interim Review

Im Gegensatz zum Expiry Review kann ein Partial Interim Review von allen sogenannten Interested Parties (Exporteure, Importeure, EU-Produzenten des betreffenden Produkts) zu jedem Zeitpunkt, frühestens ein Jahr nach Inkrafttreten der Maßnahmen, beantragt werden. Die Kommission oder ein EU-Land können jederzeit einen solchen Antrag stellen. Ein Interim Review kann umfassend sein und alle Aspekte der ursprünglichen Untersuchung abdecken (full) oder nur einen Teil (partial). Die Untersuchungsdauer beträgt max. 15 Monate; im vorliegenden Fall muss die Untersuchung bis August 2016 abgeschlossen sein.
 

Mindestimportpreis

Der Mindestimportpreis ist eine Anti-Dumping-Maßnahme und eine Sonderform von Strafzöllen. Sie sind ein unternehmensspezifischer Zoll, um einen Mindestpreis zu erreichen. In diesem Fall zahlen EU-Importeure keinen Zoll, sondern den Mindestpreis.
 

Undertaking

Ein Undertaking ist eine Verpflichtungserklärung. Im vorliegenden Fall haben einige chinesische Modulproduzenten sich dazu bereit erklärt, Solarmodule und Komponenten in Europa zu einem Mindestpreis zu verkaufen.
 

Zölle

Zölle sind eine Maßnahme der EU gegen Dumping und unrechtmäßige Subventionen. Sie können als fixe Quote (z.B. 100 Euro pro Tonne) oder ad valorem-Zoll (ein Prozentsatz vom Nettoimportpreis) verhängt werden.